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By Benedikt Christoph Läufer

ISBN-10: 3658048182

ISBN-13: 9783658048181

ISBN-10: 3658048190

ISBN-13: 9783658048198

Die von Deutschland in seinen Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Aktivitätsklauseln führen nicht selten beim Rechtsanwender zur Rechtsunsicherheit. Aus ihren unterschiedlichen Ausformungen resultieren Anwendungsschwierigkeiten sowie verfassungs- und europarechtliche Bedenken. Sie sind zum Teil nicht abgestimmt mit anderen Normen des deutschen (internationalen) Steuerrechts. Benedikt Christoph Läufer versucht, Ordnung in diesen Bereich zu bringen. Dabei zeigt er ländervergleichend auf, dass es möglich ist, die bestehenden Aktivitätsklauseln zu vereinheitlichen und damit einen Gewinn an Rechtssicherheit zu erzielen. In einem Formulierungsvorschlag verarbeitet er die aufgezeigten Schwachstellen.

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1 aufgeführten Einkunftsarten sind Probleme inhärent, die einerseits in der direkten Wechselwirkung mit den Aktivitätsvorbehalten zu Tage treten, andererseits aber auch ohne unmittelbaren Bezug zu einem bestimmten Aktivitätsvorbehalt existieren, sich aber nachhaltig auf die Frage der Anwendbarkeit solcher Vorbehalte auswirken. Auf diese Probleme soll im Folgenden kurz eingegangen werden, um die exakten Anwendungsbereiche der Aktivitätsklauseln besser aufzuzeigen.   91 92 93 94 95 Vgl.

172173 Bei Bestehen eines abkommensrechtlichen Schachtelprivilegs gilt es wiederum auch einen diesbezüglichen Aktivitätsvorbehalt zu beachten. 174 Schließlich wird ein Aktivitätsvorbehalt in der Regel nicht mit dem gewerbesteuerlichen Vorbehalt des § 9 Nr. ): Handbuch der internationalen Steuerplanung, 2003, 1435 (1436), der in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass diese Einschränkungen nicht für Gesellschaften im Sinne der Mutter-TochterRichtlinie gelten. 171 Krawitz/Büttgen-Pöhland/Hick, FR 2003, 109 (122).

M. § 13 Abs. 97 In Bezug auf die Anwendbarkeit von Aktivitätsklauseln stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob die nationale Behandlung der freiberuflichen Tätigkeit als Gewerbebetrieb kraft Rechtsform notwendigerweise auf das Abkommensrecht durchschlagen muss98 oder ob nicht doch die Möglichkeit von juristischen Personen besteht, innerhalb des DBA-Einkünftekatalogs Einkünfte aus selbständiger Arbeit erzielen zu können,99 sofern das jeweilige Doppelbesteuerungsabkommen noch einen eigenen Artikel für solche Einkünfte enthält.

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Aktivitätsklauseln in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen: Rechtsfragen und steuerrechtliche Bedeutung by Benedikt Christoph Läufer


by Joseph
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